Coronavirus Covid 19

[Aria]

Dazwischen gab es ein gutes Dutzend weiterer verfassungswidriger Gesetze, teils gestoppt, teils nicht, aber immer erst nachdem sie eine Weile gewirkt haben.

Mit der Idee, ein Urteil zu fällen, bevor der Schaden eingetreten ist, solltest du dich für ein Bundestagsmandat bewerben!

Bekannter von mir hat sich mit Corona angesteckt. Am Arbeitsplatz. Anfang Februar, als die Bundesregierung die Zulassung von Selbst-Schnelltests noch verhindert hat, aber FFP2-Masken verfügbar waren.

Bundesregierung hat gar nichts verhindert, sondern lediglich darauf gewartet, dass die zuständige Behörde die Masken freigibt. Wir sind nicht Russland, wo Putin aus Preigegründen einen Impfstoff freigibt, obwohl die Phase III nicht abgeschlossen war.

Wobei er sich nicht erinnert, ob man noch mit Mundschutz oder schon mit guten Masken da rumsaß.

Ah so? Alles nur eine Vermutung, dass es an den nicht freigegebenen Masken lag.

Die Kundin hatte dann auch noch die Frechheit, sich lange nach ihrer Infektion, die sie selbstverständlich niemandem gemeldet hatte, darüber zu beschweren, sie wäre sicherlich dort in der Besprechung angesteckt worden.

Es gibt einige hier, die ihre Infektion nicht weiter melden würden. Auch wegen solches Verhaltens steigen die Infektionen weiter.

So, und die drei müssen jetzt nach dem Willen von Kretschmann ab 21 Uhr zuhause bleiben. Hätten sie einen Hund, dürfte der noch raus, aber das Kind und die Eltern bleiben drin.

Ab morgen, Freitag, in Baden-Württemberg ab Samstag, gilt die Ausgangssperre ab 22 Uhr, aber für einzelne ist es immer möglich, auch nach diesem Zeitpunkt spazieren oder joggen zu gehen – Zitat aus swr.de:

Erlaubt bleibt das Joggen und Spazieren bis Mitternacht, sofern man alleine ist.

@Hans H.
Quellenangaben Fehlanzeige!

Diese Quelle für alle wissenschaftlichen Artikel zu Corona hatte ich hier schon mehrfach genannt:
https://novel-coronavirus.onlinelibrary.wiley.com/ Darin kannst Du selbst ungefähr 8 - 10 Monate zurückblättern und suchen. Ich hatte seinerzeit mal auf den Artikel verwiesen. Den suche ich nicht noch einmal heraus.
Und ansonsten: Halte Dich erstmal selbst daran, Deine Behauptungen mit Zitaten zu belegen, bevor Du das von Anderen verlangst.

[NackeDuDaDei]

Ist die Amtssprache bei uns eigentlich noch deutsch? Soviel englisches Gestammel wie im Zusammenhang mit amtlichen Maßnahmen gegen Corona habe ich sonst noch nie gehört. Bisher kam das alles aus der Werbebranche. Wie man seit der "Kraft durch Freude"-Werbung von Sat1 weiß.

[NackeDuDaDei]

Ausführliche Zusammenstellung der verschiedenen Faktoren, warum das Kaspergesetz verfassungswidrig ist:

https://www.nzz.ch/international/das-ne ... ld.1612920

(Falls nur der erste Absatz des Artikels angezeigt wird, hat man mit dem Browser wohl schon einige Artikel der NZZ gelesen. Dann einfach alle Cookies von NZZ löschen und den Artikel neu laden.)

Aber das wissen ja einige Verfassungsspezialisten von der Dunning-Kruger-Uni hier ja schon alles.

[Hans H.]

Die NZZ ist die derzeit eine der neutralsten Zeitschriften in Bezug auf ihre Berichterstattung und in diesem Fall teile ich die im Interview genannten Kritikpunkte voll. Allerdings ist deshalb nicht das Gesetz als ganzes verfassungswidrig, sondern es sind bestimmte Teile davon. Natürlich wird ein Gesetz erst einmal als Ganzes vom BVG gekoppt, wenn Teile als verfassungswidrig bestätigt werden, denn anders geht es vom Verfahren her nicht. Und dann muss das Gesetz nachgebessert werden, ist aber nicht insgesamt vom Tisch, außer die "Macher" werden sich nicht einig. Und Bezeichnungen wie "Kaspergesetz" sind unsachlich und zeigen lediglich eine radikale und undemokratische Gesinnung des Schreibers eines solchen Textes.

[Ha-Be]

Müllgesetz müsste es heißen

[NackeDuDaDei]

Die NZZ ist die derzeit eine der neutralsten Zeitschriften in Bezug auf ihre Berichterstattung und in diesem Fall teile ich die im Interview genannten Kritikpunkte voll. Allerdings ist deshalb nicht das Gesetz als ganzes verfassungswidrig, sondern es sind bestimmte Teile davon. Natürlich wird ein Gesetz erst einmal als Ganzes vom BVG gekoppt, wenn Teile als verfassungswidrig bestätigt werden, denn anders geht es vom Verfahren her nicht. Und dann muss das Gesetz nachgebessert werden, ist aber nicht insgesamt vom Tisch, außer die "Macher" werden sich nicht einig. Und Bezeichnungen wie "Kaspergesetz" sind unsachlich und zeigen lediglich eine radikale und undemokratische Gesinnung des Schreibers eines solchen Textes.

Also wenn drei Verfassungsorgane auf das Grundgesetz scheißen und sehenden Auges ein verfassungswidriges Gesetz verabschieden, ist sicher nicht derjenige undemokratisch, der darauf hinweist.

Dazu kommt noch, daß das Gesetz inhaltlich eine Verhöhnung aller denkenden Menschen ist. In praktisch jedem Punkt widerspricht das Gesetz wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das heißt, drei wichtigsten Verfassungsorgane Deutschlands scheißen auch auf die Wissenschaft.

Warum Du das begrüßt und mich beleidigst, entzieht sich meinem Verständnis.

[Tim007]

Unsinn. Das Bundesverfassungsgericht hat schon oft Entscheidungen gefällt, die der Regierung nicht passen.

Ja. Und?
(...) Und da das Verfassungsgericht nun erstmalig mit Parteisoldaten nach Proporz besetzt wurde, wird es nicht besser werden.

Nach meiner Kenntnis werden acht Richter vom Bundestag und acht Richter vom Bundesrat gewählt, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Unabhängigkeit ist gewährleistet. Das hat sich bewährt. Aber wenn Du bessere Ideen hast ...

[Hans H.]

In praktisch jedem Punkt widerspricht das Gesetz wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das heißt, drei wichtigsten Verfassungsorgane Deutschlands scheißen auch auf die Wissenschaft.

Das wäre erst einmal zu beweisen, und zwar Absatz für Absatz! Da wirst Du weniger als 2% im Text des Gesetzes finden für den diese Aussage belegbar ist.

Beispiel aus §3:
Die Information und Aufklärung der Allgemeinheit über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und die Möglichkeiten zu deren Verhütung sind eine öffentliche Aufgabe. Insbesondere haben die nach Landesrecht zuständigen Stellen über Möglichkeiten des allgemeinen und individuellen Infektionsschutzes sowie über Beratungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebote zu informieren.
Was widerspricht daran wissenschaftlichen Erkenntnissen?

Oder aus §8 (ganz zufällig aufgeschlagen):
(1) Zur Meldung sind verpflichtet:
1. im Falle des § 6 der feststellende Arzt sowie bei der Anwendung patientennaher Schnelltests bei Dritten die feststellende Person, wenn sie nach § 24 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Satz 3 Nummer 1 zu solchen Schnelltests befugt ist; in Einrichtungen nach § 23 Absatz 5 Satz 1 ist für die Einhaltung der Meldepflicht neben dem feststellenden Arzt auch der leitende Arzt, in Krankenhäusern mit mehreren selbständigen Abteilungen der leitende Abteilungsarzt, in Einrichtungen ohne leitenden Arzt der behandelnde Arzt verantwortlich,
Was widerspricht daran wissenschaftlichen Erkenntnissen?

Oder aus § 17:
(1) Wenn Gegenstände mit meldepflichtigen Krankheitserregern behaftet sind oder wenn das anzunehmen ist und dadurch eine Verbreitung der Krankheit zu befürchten ist, hat die zuständige Behörde die notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der hierdurch drohenden Gefahren zu treffen. Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, kann die Vernichtung von Gegenständen angeordnet werden. Sie kann auch angeordnet werden, wenn andere Maßnahmen im Verhältnis zum Wert der Gegenstände zu kostspielig sind, es sei denn, dass derjenige, der ein Recht an diesem Gegenstand oder die tatsächliche Gewalt darüber hat, widerspricht und auch die höheren Kosten übernimmt. Müssen Gegenstände entseucht (desinfiziert), von Gesundheitsschädlingen befreit oder vernichtet werden, so kann ihre Benutzung und die Benutzung der Räume und Grundstücke, in denen oder auf denen sie sich befinden, untersagt werden, bis die Maßnahme durchgeführt ist.
oder übernächster Absatz dieses §:
(3) Erfordert die Durchführung einer Maßnahme nach den Absätzen 1 und 2 besondere Sachkunde, so kann die zuständige Behörde anordnen, dass der Verpflichtete damit geeignete Fachkräfte beauftragt.
Was widerspricht daran wissenschaftlichen Erkenntnissen?

Oder §44 (habe ich jetzt gewählt, weil ich diese Erlaubnis über 35 Jahre hatte):
Wer Krankheitserreger in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringen, sie ausführen, aufbewahren, abgeben oder mit ihnen arbeiten will, bedarf einer Erlaubnis der zuständigen Behörde.
Was widerspricht daran wissenschaftlichen Erkenntnissen?

Also, geh mal systematisch durch alle 77 §§ und benenne die Inhalte, die wissenschaftlichen Erkenntnissen widersprechen. Wenn nicht, dann ist Deine Aussage nichts als Polemik - im Gegensatz zu dem Artikel aus der NZZ, den Du verlinkt hattest, denn da wurden die entscheidenden Punkte klar benannt.

[NackeDuDaDei]

Die Vernichtung von Gegenständen widerspricht schonmal der Wissenschaft, da Coronaviren schnell zerfallen. Also selbst im Kleingedruckten findet sich Quatsch.

Und Banalitäten, die durch drei Lagen Gesetze schon geregelt sind, aber in der Praxis nicht funktionieren, nochmal zu regeln ist auch nicht besonders sinnvoll.

Aber zu den wesentlichen Punkten: Schulen und Betriebe bleiben offen. Größte Infektionstreiber. Buchläden sind als lebensnotwendig eingestuft. Andere Läden dürfen nicht öffnen, obwohl dort mit (richtigen) Masken praktisch kein Infektionsrisiko besteht. Weißt Du ja selber alles.

Amazon verbietet (!) seinen Mitarbeitern das Tragen von FFP2-Masken und stellt nur OP-Mundschutz zur Verfügung. (Quelle Zeit-Ticker usw.) Völlig legal, da das neue Gesetz auch das erlaubt und sich damit gegen die Wissenschaft stellt, die die Wirkungslosigkeit von Mundschutz in Innenräumen festgestellt hat. Nicht erst seit Toennies.

Besonders schade, daß der Modellversuch in Tübingen damit zwangsweise abgebrochen wird. Nächste Woche wollte die Uni dort mit 5000 PCR-Gegenproben bei negativen Schnelltests deren falsch-negative Quote in der Praxis erproben. Kann man durchaus auch als antiwissenschaftlich werten, daß die Freiheit der Forschung hier pauschal beschnitten wird, weil es eben nicht nur eine "Öffnungsorgie" ist, sondern ein durchaus verantwortungsvolles Konzept dahintersteht.

[Hans I.]

Jan-Josef Liefers bedankt sich:

https://m.youtube.com/watch?v=Ux_j8ALQi ... iw&index=2