Bäderschließungen wegen Corona (bisher nur Stuttgart?)

[nordnackt]

Dann nimm doch mal jetzt dein demokratisch verbrieftes Recht zu demonstrieren in Anspruch...


homo sapiens☠

Das hakt alles. Zum einen dürfen die meisten Grundrechte auf die eine oder andere Art und Weise beschränkt werden. Hierzu gibt es eine Systematik von Schranken und sogenannten Schranken-Schranken. Vor allem bedarf es eines Ausgleichs bei Grundrechtskollisionen ("praktische Konkordanz"). Hierzu gibt es endlos viele Beispiele. Zum anderen hat die Systematik der Grundrechte nichts mit der Staatsform der Demokratie zu tun, die auch gar nicht berührt wird.

Wer Probleme damit hat, kann ja mal auf die Beschränkungen zum Beispiel in Italien, Spanien und Frankreich schauen oder sich die Verhältnisse in Ungarn angucken, wo die Demokratie tatsächlich abgeschafft worden ist.

Davon abgesehen: Es darf weiterhin demonstriert werden, nur halt mit Einschränkungen.

Das Thema selbst sollte wohl ausgeschrieben sein, weil alle Bäder dicht sind.

[Trixi]

Das Thema selbst sollte wohl ausgeschrieben sein, weil alle Bäder dicht sind.

So ist es. Diesen Thread kann man ruhen lassen.

[Aria]

Dann nimm doch mal jetzt dein demokratisch verbrieftes Recht zu demonstrieren in Anspruch...

Du bist nicht informiert: https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Bo ... -genehmigt

Die Experten für verantwortliches Handeln hatten Anfang Januar gewarnt!

Wer waren diese „Experten“?

Anfang Januar gab es aus China nur Gerüchte, weil Chinas Regierung mauerte und Falschinformationen verbreitete. Deswegen gingen sowohl Robert-Koch-Institut als auch WHO noch am 20. Januar 2020 davon aus, dass sich das Virus nicht von Mensch zu Mensch überträgt.

[Hans H.]

Die Geheimdienste, sowohl der USA als auch europäischer Länder hatten so früh über die tatsächliche Gefahrenlage informiert, also auch über die rasante Ausbreitung von Mensch zu Mensch. Meine Wortwahl "Experten" war da sicher nicht richtig, sondern es hätte "Informanten" heißen müssen (war etwas aus "zu schneller Feder" geschrieben).
Darüber hatte Anfang März eine Tageszeitung berichtet. Es sollen Hinweise vorgelegen haben, hieß es darin, dass die ersten Warnungen bereits im Dezember kamen. Das wurde nach dem Bericht von den Empfängern in den Regierungen nicht ernst genommen. Daher war wohl auch eine fachliche Einschätzung des RKI auf dieser Basis nicht möglich. Wenn man jetzt googelt, findet man noch einige Hinweise dazu, die man aber erst hinter der Bezahlschranke lesen kann. Deshalb weiß ich nicht, ob die Inhalte darüber, also was man dazu jetzt weiß, noch gleichlautend sind, oder unterschiedlich.

[Aria]

Wenn man jetzt googelt, findet man noch einige Hinweise dazu, die man aber erst hinter der Bezahlschranke lesen kann. Deshalb weiß ich nicht, ob die Inhalte darüber, also was man dazu jetzt weiß, noch gleichlautend sind, oder unterschiedlich.

In der Wochenendausgabe der SZ gab es gestern eine Chronologie der Ereignisse, in der aber nichts von Geheimdiensten stand.

Aber diese Vertuschungsaktion, die über einen Monat dauerte, zeigt deutlich, was in einer Diktatur möglich ist und hätte sich das Virus als nicht so gefährlich herausgestellt, wären sie damit auch durchgekommen. So aber mussten sie eine 8-Millionenstadt unter Quarantäne setzen, was sich natürlich nicht mehr verheimlichen ließ.

[Bummler]

Vor allem bedarf es eines Ausgleichs bei Grundrechtskollisionen ("praktische Konkordanz").

Ja das Thema interessiert mich wirklich.

Das Prinzip wird insbesondere zwischen Grundrechtsträgern (insbesondere zwischen Bürgern) bei einer Kollision eines Grundrechts mit einem anderen Grundrecht angewendet. Dabei darf nicht eines der Grundrechte auf Kosten des anderen im Sinne einer vorschnellen Güterabwägung realisiert werden.

Vor allem sollte doch bei solchen Grundrechtskollisionen ein Abwägen erfolgen, was natürlich im Falle einer Epidemie nicht möglich ist, weil man gegen das Leben nichts abwägen kann. Es scheint so, dass im Falle einer tödlichen Gefahr alle Grundrechsteinschränkungen möglich sind. Das verstehe ich.

Aber wenn es nicht sicher ist, dass diese tödliche Gefahr besteht, weil bestimmte Maßnahmen offensichtlich wirken, dann sollte doch wohl ein Abwägen und vor allem die Diskussion über die Einschränkung von Grundrechten nicht nur möglich, sondern in einer Demokratie geradezu eine Pflicht sein. Mir ist schon klar, dass ich mich auf dünnem Eis bewege, weil die Experten ja argumentieren können, dass die Gefahr für Leib und Leben groß ist. Allerdings sollten wir neben diesen Expertisen doch auch noch andere Zahlen und Fakten zulassen.

Denn wenn z.B. die Experten äußern, das ein Tempolimit viele Leben retten könnten oder ein Rauchverbot, dann wird doch auch abgewogen und es wird eben manchmal kein Verbot ausgesprochen, obwohl die Experten einig sind.

Das verstehe ich nicht.

[riedfritz]

Vor allem sollte doch bei solchen Grundrechtskollisionen ein Abwägen erfolgen, was natürlich im Falle einer Epidemie nicht möglich ist, weil man gegen das Leben nichts abwägen kann.

Es erfolgte doch eine Abwägung, sonst hätten wir ja genau socleh Einschränkungen einführen können wie China, z.B. die rigorose Handyüberwachung.
Ganz wichtig ist aber, ob die Beschränkungen im Anschluss wieder gelockert werden und nicht wie in Ungarn dazu genutzt werden, die Verfassung auszuhöhlen.

Viele Grüsse,

Fritz

[Aria]

Vor allem sollte doch bei solchen Grundrechtskollisionen ein Abwägen erfolgen, was natürlich im Falle einer Epidemie nicht möglich ist, weil man gegen das Leben nichts abwägen kann.

Es erfolgte doch eine Abwägung, sonst hätten wir ja genau socleh Einschränkungen einführen können wie China, z.B. die rigorose Handyüberwachung.
Ganz wichtig ist aber, ob die Beschränkungen im Anschluss wieder gelockert werden und nicht wie in Ungarn dazu genutzt werden, die Verfassung auszuhöhlen.

[Horst]

...Das Thema selbst sollte wohl ausgeschrieben sein, weil alle Bäder dicht sind.

Ich mache den Thread jetzt mal dicht.

Gruß
Horst