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Skurriles aus dem Forum

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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von riedfritz » Fr 9. Nov 2018, 10:06

Hajo hat geschrieben:Siehe Äußerungen des Herrn Maaßen...
Nun ja, für einem leitenden Beamten, der nach einer angedrohten Versetzung, wahrscheinlich nicht aus Versehen, über seinen Dienstherrn herzieht, gelten etwas engere Regeln hinsichtlich Meinungsfreiheit.

Viele Grüße,

Fritz

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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von hajo » Fr 9. Nov 2018, 10:19

riedfritz hat geschrieben:
Hajo hat geschrieben:Siehe Äußerungen des Herrn Maaßen...
Nun ja, für einem leitenden Beamten, der nach einer angedrohten Versetzung, wahrscheinlich nicht aus Versehen, über seinen Dienstherrn herzieht, gelten etwas engere Regeln hinsichtlich Meinungsfreiheit.

Viele Grüße,

Fritz

Also das Grundgesetz nicht.


Ach so.


Nennt man "Verfassung".

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von riedfritz » Fr 9. Nov 2018, 15:56

Also das Grundgesetz nicht.
Doch, wenn er Journalist oder "normaler Bürger" ist, aber nicht als Beamter gegenüber seinem Dienstherrn, da hat er nämlich einen Arbeitsvertrag, der dieses Recht einschränkt!
Wenn er vollkommene Meinungsfreiheit will, darf er nicht Beamter werden und das weiß er schon seit langer Zeit und hat immer gut verdient damit.
Kaum ein Verfassungsartikel gilt ohne Einschränkungen.( Näheres regelt ein Gesetz!)

Viele Grüße,

Fritz

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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Seelöwe » Fr 9. Nov 2018, 16:02

Mache mal weiter mit skurilen Beiträgen:

[Wikipedia-Artikel]: Er strotzt vor Unsinn!

Grüße vom Seelöwen

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Mecki » Fr 9. Nov 2018, 19:24

hajo hat geschrieben:
riedfritz hat geschrieben:
Hajo hat geschrieben:Siehe Äußerungen des Herrn Maaßen...
Nun ja, für einem leitenden Beamten, der nach einer angedrohten Versetzung, wahrscheinlich nicht aus Versehen, über seinen Dienstherrn herzieht, gelten etwas engere Regeln hinsichtlich Meinungsfreiheit.

Viele Grüße,

Fritz

Also das Grundgesetz nicht.


Ach so.


Nennt man "Verfassung".


@ Hajo

es gibt ungeschriebene Gesetze, die mit der beruflichen Position zwangsläufig verbunden sein können.
Hält sich jemand nicht an diese ungeschriebenen Gesetze, wird es u. U. "sehr eng"...und das
berechtigterweise. Das klingt bisweilen "skurril"...

...aber mit z. B. der Bürotür zuschlagen beginnen die ungeschriebenen Gesetze zur verpflichtenden
Einhaltung.

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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Seelöwe » Fr 9. Nov 2018, 19:34

Also wenn ich meinen Lebensunterhalt durch abhängige Beschäftigung verdienen will, muss ich wohl oder übel auf einige Grundrechte verzichten.
Ich kann zum Beispiel von Montag bei Freitag 9:00 bis 17:00 (oder ähnlich) meinen Aufenthaltsort nicht mehr frei wählen (Urlaub ausgenommen). Das nennt sich dann „Arbeitsvertrag“, und da sind nun auch mal explizit oder implizit Treuepflichten enthalten, auch außerhalb der Arbeitszeit.
Sich hier auf das Grundgesetz zu berufen ist nun wirklich skuril, passt also zum Thema..
Grüße vom Seelöwen

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Ralf-abc » Fr 9. Nov 2018, 20:34

Seelöwe hat geschrieben:Also wenn ich meinen Lebensunterhalt durch abhängige Beschäftigung verdienen will, muss ich wohl oder übel auf einige Grundrechte verzichten.
Ich kann zum Beispiel von Montag bei Freitag 9:00 bis 17:00 (oder ähnlich) meinen Aufenthaltsort nicht mehr frei wählen (Urlaub ausgenommen).
Oder gar die Einschränkungen bei Beschäftigten der kath. Kirche (Verbot von Wiederheirat oder homosexuellen Beziehungen etc.), bei denen es allen erstes bis 2018 gedauert hat, bis Gerichte endlich entschieden haben, dass selbst die Kirche, zumindest bei verkündungsfernen Tätigkeiten, nicht über dem Grundgesetzt steht.

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von riedfritz » Fr 9. Nov 2018, 22:26

Ralf-abc hat geschrieben:.............dass selbst die Kirche, zumindest bei verkündungsfernen Tätigkeiten, nicht über dem Grundgesetzt steht.
Typisch Ralf-sche Übertreibung (oder Falschinterpretation) . Dies wurde vom EuGH in keinster Weise so entschieden. Direkt im Thread: Ein weiterer Beitrag zu Skurrilem aus dem Forum!

Viele Grüße,
Fritz

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Ralf-abc » Fr 9. Nov 2018, 23:46

@riedfritz

Das ist weder eine Übertreibung, noch eine Falschinterpretation, sondern das ist eine realistische Bewertung der Auswirkung der aktuellen Rechtsprechung.
Bisher konnte die Kirche selber entscheiden, für welche Arbeitsplätze sie das kirchliche Selbstverwaltungsrecht in Anspruch nimmt. Das ist nun nicht mehr zulässig, sondern die Kirche muss das genau begründen (und dagegen kann auch geklagt werden), was darauf hinauslaufen wird, dass eben dieses Selbstverwaltungsrecht auf deutlich weniger Arbeitsverträge Anwendung findet.
Der Unterschied zw. allgemeinem und kirchlichem Arbeitsrecht besteht im wesentlichen in dem Verbot, Menschen wg. Ihrer Weltanschauung zu diskriminieren (also die Verweigerung eines Arbeitsplatzes, wegen der Religion, sexuellen Orientierung etc.) bzw. den Arbeitsnehmern entsprechende Vorschriften zu machen. Dieses Verbot ergibt sich wiederum aus dem Grundgesetzt und den allg. Menschenrechten.
Somit bedeutet die aktuelle Rechtsprechung, dass es der Kirchen bei einer großen Anzahl von Arbeitsverhältnissen in Zukunft untersagt ist, einfach nach eigenem Gutdünken beliebig gegen das Grundgesetz zu verstoßen.

 
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Re: Skurriles aus dem Forum

Beitrag von Mecki » Sa 10. Nov 2018, 01:00

Ralf-abc hat geschrieben:@riedfritz

Das ist weder eine Übertreibung, noch eine Falschinterpretation, sondern das ist eine realistische Bewertung der Auswirkung der aktuellen Rechtsprechung.
Bisher konnte die Kirche selber entscheiden, für welche Arbeitsplätze sie das kirchliche Selbstverwaltungsrecht in Anspruch nimmt. Das ist nun nicht mehr zulässig, sondern die Kirche muss das genau begründen (und dagegen kann auch geklagt werden), was darauf hinauslaufen wird, dass eben dieses Selbstverwaltungsrecht auf deutlich weniger Arbeitsverträge Anwendung findet.
Der Unterschied zw. allgemeinem und kirchlichem Arbeitsrecht besteht im wesentlichen in dem Verbot, Menschen wg. Ihrer Weltanschauung zu diskriminieren (also die Verweigerung eines Arbeitsplatzes, wegen der Religion, sexuellen Orientierung etc.) bzw. den Arbeitsnehmern entsprechende Vorschriften zu machen. Dieses Verbot ergibt sich wiederum aus dem Grundgesetzt und den allg. Menschenrechten.
Somit bedeutet die aktuelle Rechtsprechung, dass es der Kirchen bei einer großen Anzahl von Arbeitsverhältnissen in Zukunft untersagt ist, einfach nach eigenem Gutdünken beliebig gegen das Grundgesetz zu verstoßen.


@ Ralf-abc

die Kirche wird sich vorbehalten - auch weiterhin - welche Positionen sie weiterhin SO besetzen wird,
wie bisher. Begründet wird das z. T. mit "kirchlich hoheitlichem" Interesse.

Und ich bin der Überzeugung, dass die Kirche den entsprechenden "Kindern" andere Namen geben wird,
um das bisherige Situationspapier weitestgehend beizubehalten. Die kirchlichen Rechtsvertreter sind nicht dümmer, als weltliche.

Dass es bei Verstößen - die wird es weiterhin geben - zu entsprechenden gerichtlichen Verfahren kommen
wird, ggf. Bußgelder verhängt werden - da steht die Kirche (katholische wie evangelische und andere) locker
drüber.

Meines Wissens gibt es noch keine endgültige Rechtssprechung, die als Muster "ein für alle mal" Gültigkeit
haben wird. Und....es müssen für die Umsetzung ja auch entsprechende arbeitsrechtliche Grundlagen geschaffen werden. Auch die kirchlichen Krankenhäuser und Kliniken und Institutionen müssen ggf. umgewidmet werden. So mir nichts, dir nichts läuft da gar nichts.

Skurril im 21. Jh. allemal.

Übrigens.... die Anzahl der Katholen und Evangelen in D-Land ist nahezu gleich....um die 22 Mio. jeweils.
Auch kurios - die Anzahl der jährlichen Austritte ist auch jeweils fast gleich....etwa eine 1/4 Mio jeweils

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